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Fairen Rohstoffhandel sichern und den Handel mit Seltenen Erden offenhalten
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 01.02.2011
Berlin: (hib/MIK/KRU) Die Bundesregierung soll einen fairen Rohstoffhandel sichern und den Handel mit Seltenen Erden offenhalten. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/4553). Deshalb soll die Regierung sich unter anderem im Rahmen der WTO für einen offenen und fairen Zugang sowie für den Abbau von Exportbeschränkungen einsetzen. Weiter soll sie ihre Rohstoffstrategie konkretisieren, mit einem konkreten Maßnahmenkatalog unterlegen und die bestehenden Bundes-Programme zur Absicherung des Imports von Seltenen Erden und anderer besonderer Rohstoffe intensivieren. Schließlich fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, in der Europäischen Union darauf hinzuwirken, dass Fragen der Rohstoffsicherung auch in die Verhandlungen über Partnerschafts- und Kooperationsabkommen der EU mit Rohstoffländern wie zum Beispiel Russland und China Eingang finden.
Seit Anfang 2010 setze sich der Trend einer weltweiten Steigerung der Nachfragen nach Rohstoffen und insbesondere Seltenen Erden fort, schreibt die Fraktion zur Begründung. Die Europäische Kommission habe eine Liste mit insgesamt 14 Rohstoffen zusammengestellt, die sie als kritisch einstufe, weil diese Rohstoffe eine hohe ökonomische Bedeutung gerade für die Hightech-Industrie hätten und zugleich ein hohes Lieferrisiko bergen würden.
Inzwischen würden viele Unternehmen aus der metallverarbeitenden Industrie bei bestimmten Rohstoffen im Einkauf mit drastischen Preiserhöhungen konfrontiert, die zum Teil zu empfindlichen Kostensteigerungen geführt hätten, schreibt die SPD-Fraktion. In diesem Jahr würde mit ersten Produktionsausfällen in Deutschland gerechnet. Eine weitere Verknappung der Technologiemetalle würde die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen gefährden. Die deutsche Industrie warne deshalb seit einiger Zeit vor dem Risiko zunehmender Versorgungsengpässe, heißt es in dem Antrag.
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