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SPD-Fraktion will ökologische und ökonomische Vorteile des Neckarausbaus sichern
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 07.03.2011
Berlin: (hib/JAT/AHE) In ihrer Kleinen Anfrage (17/4907) erbittet die SPD-Fraktion ausführliche Auskunft über Stand und Zukunft des Projekts zum Neckarausbau zwischen Mannheim und Plochingen. Die Verlängerung und Sanierung der Neckarschleusen wurde 2007 vom SPD-geführten Bundesverkehrsministerium zugesagt. Von Interesse ist nun, ob das Projekt auch aktuell zu den laufenden Investitionsprojekten gehört oder von der Bundesregierung aufgegeben wird, da sie den Streckenabschnitt dem Ergänzungs- und Nebennetz zugeteilt hat.
Unter anderem fordert die SPD-Fraktion Aufklärung darüber, welche neuen Erkenntnisse die Regierung seit 2006 dazu verleiten, auf den Schleusenausbau zu verzichten, welche Gründe es hierfür gebe bzw. welche ökologischen und ökonomischen Folgen dies für das Land Baden-Württemberg habe. Die Fraktion fragt weiter, bis wann die ”Europaschiffe“ (mit einer Länge von 135 Metern) aus den Häfen Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam die Strecke befahren könnten und fordert eine Einschätzung der Wirtschaftlichkeit des Plochinger Hafens ohne die hierfür nötige Schleusenverlängerung.
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