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Eingleisige Bahnstrecken mit Zugbeeinflussungssystemen ausrüsten
Verkehr und Bau/Antrag - 17.03.2011
Berlin: (hib/MIK) Eingleisige Bahnstrecken, bei denen im Personenverkehr Zugbegegnungen stattfinden, sollen zukünftig mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet sein. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP in einem Antrag (17/5046). Deshalb soll die Bundesregierung einen entsprechenden Entwurf für eine Änderung der Eisenbahn-Bau-Betriebsordnung (EBO) vorlegen. Für die entsprechende Nachrüstung des bestehenden Streckennetzes müsse eine entsprechende Frist verbindlich vorgeschrieben werden, heißt es weiter.
Der tragische Eisenbahnunfall am 29. Januar 2011 auf der Strecke Magdeburg-Halberstadt habe deutlich gemacht, dass Sicherheit im Eisenbahnverkehr höchste Priorität besitze und allen Erwägungen vorgehen müsse. Es müssten alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Risiken zu begrenzen, schreiben die Fraktionen zur Begründung. Der Antrag wird am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten.
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