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Zu den Ursachen für die Zunahme multiresistenter Erreger in den vergangenen Jahren zählen danach unter anderem unzureichende Präventions- und Kontrollmaßnahmen in stationären Einrichtungen. Die Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert-Koch-Institut würden in der Praxis bislang kaum oder nur teilweise umgesetzt, heißt es in dem Antrag. Auch die personelle Ausstattung von Kliniken mit Hygienefachpersonal sei unzureichend, ebenso die Fortbildungs- und Beratungsangebote zu Hygiene und Antibiotikamanagement. Als eine weitere ”zentrale Ursache für die zunehmende Ausbreitung resistenter Erreger“ wird in der Vorlage ”die oft nicht notwendige beziehungsweise übermäßige Verschreibung“ von Antibiotika genannt.
Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion unter anderem Maßnahmen ergreifen, die ”einen rationellen Einsatz von Antibiotika in der medizinischen Behandlung“ fördern, und die Vorgaben für die Verwendung von Antibiotika in der Tiermast verschärfen. Auch soll die Regierung der Vorlage zufolge einen Gesetzentwurf vorlegen, der das sogenannte Screening von Risikopatienten auf multiresistente Erreger bei Aufnahme in eine stationäre Einrichtung des Gesundheitswesens verpflichtend vorschreibt sowie ”im Falle eines positiven Befundes Maßnahmen zur Isolierung und Sanierung vorgibt“. Zudem fordert die Fraktion von der Regierung eine Initiative für ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer bei der Bekämpfung von ”nosokomialen Infektionen“.
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