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Danach wurden für Januar 2011 insgesamt 820 solcher Straftaten gemeldet, darunter 40 Gewalttaten und 563 Propagandadelikte. Bei 110 Straftaten wurde der Vorlage zufolge ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt. Dem Themenfeld ”Hasskriminalität“ seien 176 Straftaten zugeordnet worden.
Zu den genannten 820 Straftaten wurden laut Bundesregierung insgesamt 340 Tatverdächtige ermittelt und zehn Personen festgenommen. Gegen zwei Personen wurde Haftbefehl erlassen, wie es in der Antwort weiter heißt. Den Angaben zufolge können sich die genannten Zahlen aufgrund von Nachmeldungen ”noch (teilweise erheblich) verändern“.
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