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Rund 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2009 in Schienenprojekte investiert
Verkehr und Bau/Unterrichtung - 04.04.2011
Berlin: (hib/EGO/MIK) Die Gesamtausgaben für Schienenprojekte nach dem geltenden Bedarfsplan beliefen sich 2009 auf rund 1,6 Milliarden Euro. Davon wurden rund 1,1 Milliarde Euro aus Bundesmitteln finanziert wurden. Das geht aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2010 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (17/4980) vorgelegt hat. Außerdem seien Bundesmittel in Höhe von 111 Millionen Euro in das Konjunkturpaket I sowie 48 Millionen Euro in das Konjunkturpaket II geflossen.
Für Bestandsnetzmaßnahmen hat der Bund den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Bundesmittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. ”Der vertragsgemäße Einsatz dieser Bundesmittel wird durch den vom Bund beauftragten Infrastrukturwirtschaftsprüfer überprüft“, heißt es in der Unterrichtung. Außerdem habe sich die Bahn verpflichtet, jährlich einen Eigenbetrag in Höhe von mindestens 500 Millionen Euro für die Erhaltung und Modernisierung des Bestandsnetzes einzusetzen. Nach Angaben der Deutsche Bahn AG sei der Eigenbetrag mit 583 Millionen Euro deutlich überschritten worden.
Ein Schwerpunkt der Investitionstätigkeiten für Bundesfernstraßen habe in den vergangenen Jahren beim Neubau und der Erweiterung von Bundesautobahnen gelegen. Im Zeitraum von 2001 bis 2009 seien rund 1.100 km Autobahnen für mehr als 11,1 Milliarden Euro neu gebaut worden, schreibt die Regierung. Schließlich seien 2009 insgesamt 2,1 Milliarden Euro in die Bundeswasserstraßen investiert worden.
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