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Koalitionsfraktionen fordern Erhöhung der Mittel für die zukünftige europäische Forschungsförderung
Bildung und Forschung/Antrag - 14.04.2011
Berlin: (hib/TYH) Eine deutliche Erhöhung der Mittel für die zukünftige Forschungs- und Innovationsförderung gegenüber dem 7. Forschungsrahmenprogramm (FRP) fordern die Fraktionen CDU/CSU und FDP in einem gemeinsamen Antrag (17/5492). Damit sollen die Ziele der Europa 2020 Strategie ”glaubwürdig vertreten“ werden und im internationalen Vergleich bestehen können. Außerdem soll nach Willen der Fraktionen Exzellenz als wichtigstes Kriterium bei der Vergabe von Fördermitteln anerkannt und die Marktrelevanz berücksichtigt werden. Des Weiteren fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, für eine Erhöhung des Etats des Europäischen Forschungsrates einzutreten. Diese soll dem Antrag zufolge aus Umschichtungen im FRP finanziert werden.
Das aktuelle 7. Forschungsrahmenprogramm läuft laut Antrag Ende 2013 aus. Bereits im Frühjahr 2010 hätten sich EU-Kommission und Bundesregierung zur Ausgestaltung der europäischen Forschungsförderung der EU von 2014 bis 2020 zu Wort gemeldet. ”Das Forschungsrahmenprogramm in Verbindung mit dem Wettbewerbsfähigkeitsprogramm sowie den Strukturfonds ist das Kernstück zur Umsetzung der Innovationsunion und mithin wichtiger Bestandteil der Europa 2020-Strategie“, schreiben die Abgeordneten.
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