Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > April 2011
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Bundesregierung erwartet baldige Entscheidung der USA zur Rückkehr von Ahmad S.
Auswärtiges/Antwort - 21.04.2011
Berlin: (hib/BOB) Die USA haben der Bundesregierung eine baldige Entscheidung über eine Rückkehr von Ahmad S. nach Deutschland in Aussicht gestellt. Dies ist der Antwort der Bundesregierung (17/5358) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5074) zu entnehmen. Wie die Regierung darin mitteilt, bemüht sie sich ”kontinuierlich, nachdrücklich und hochrangig“ darum, eine Rückkehr von S. in die Bundesrepublik zu erreichen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) habe den Fall mehrfach gegenüber seiner amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton angesprochen.
Der Antwort zufolge steht die Inhaftierung von Ahmad S., der sich seit sechs Monaten im US-amerikanischen Militärgefängnis Bagram befindet, in Zusammenhang mit dem Verdacht auf feindliche Aktivitäten. Die USA prüften, ob sich dieser Verdacht gegen den deutschen Staatsangehörigen erhärtet. Mitarbeiter der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul hätten S. vier Mal besuchen können. Erkenntnisse zu Folterung oder erniedrigender Behandlung von S. lägen nicht vor.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.