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Danach wurden für Februar 2011 insgesamt 888 solcher Straftaten gemeldet, darunter 37 Gewalttaten und 608 Propagandadelikte. Bei 102 Straftaten wurde der Vorlage zufolge ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt. Dem Themenfeld ”Hasskriminalität“ seien 158 Straftaten zugeordnet worden.
Zu den genannten 888 Straftaten wurden laut Bundesregierung insgesamt 319 Tatverdächtige ermittelt und 23 Personen festgenommen. Gegen eine Person wurde Haftbefehl erlassen, wie es in der Antwort weiter heißt. Den Angaben zufolge können sich die genannten Zahlen ”aufgrund von Nachmeldungen noch (teilweise erheblich) verändern“.
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