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Darin erkundigten sich die Abgeordneten unter anderem danach, ob Behörden anderer Regierungen jemals versucht haben, ”die Kommunikation von Rechnersystemen in Deutschland oder auf den Geräten befindliche Inhalte oder Passwörter durch den Einsatz von Software auszuspähen“. Wie die Regierung in ihrer Antwort erläutert, werden nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ”durchschnittlich fünf gezielte Angriffe täglich auf Personen als Nutzer des Regierungsnetzes detektiert und abgewehrt“. Ob es sich bei den Urhebern dieser Angriffe um öffentliche Stellen handelt oder ob ein krimineller Hintergrund vorliegt, sei nicht bekannt. ”Gleichwohl ist eine nachrichtendienstliche Steuerung oder zumindest Beteiligung staatlicher Stellen angesichts der ausgewählten Ziele und der angewandten Methoden in vielen Fallen wahrscheinlich“, heißt es in der Vorlage weiter.
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