Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > August 2011
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Bundesregierung: Neuregelung der Urheberrechts beabsichtigt
Recht/Antwort - 02.08.2011
Berlin: (hib/BOB) Das Bundesjustizministerium erarbeitet derzeit den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, mit dem das Urheberrecht weiter an die moderne Medien- und Informationsgesellschaft angepasst werden soll. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6678) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/6560) mit. Der Regierung zufolge darf das Internet kein urheberrechtsfreier Raum sein. Vielmehr gelte das Recht gleichermaßen im Online- wie im Offlinebereich. Die Regierung wird das Urheberrecht deshalb mit dem Ziel weiterentwickeln, ein ”hohes Schutzniveau“ und eine ”wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts“ zu gewährleisten.
Sowohl in der digitalen Welt wie im analogen Bereich gelte: Grundsätzlich solle allein der Urheber entscheiden, ob, auf welche Art und Weise und für welches Entgelt sein Werk genutzt darf. Das Bundesjustizministerium beabsichtigt, eine Regelung zur Nutzung verwaister Werke vorzuschlagen, welche die Interesse der Urheber und ihr Recht eine angemessene Vergütung berücksichtigt. Ob man auch eine Regelung zur Nutzung vergriffener Werke erforderlich sei, werde derzeit noch geprüft. Die
Regierung begrüßt die Bestrebungen auf europäischer Ebene, die Voraussetzungen für eine Nutzung verwaister Werke durch eine Richtline zu harmonisieren.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.