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Knapp 3,86 Millionen Euro aus dem Europäischen Rückkehrfonds im Jahr 2011
Inneres/Antwort - 17.11.2011
Berlin: (hib/STO) Deutschland hat in diesem Jahr im Rahmen des Europäischen Rückkehrfonds Mittel in Höhe von knapp 3,86 Millionen Euro zugewiesen bekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/7440) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7272) hervor. Wie die Fragesteller darin erläutern, werden mit dem im Jahr 2007 von der EU geschaffenen Fonds „Maßnahmen in den Bereichen der freiwilligen und zwangsweisen Rückkehr gefördert“.
Nach Angaben der Bundesregierung ermöglichen die Deutschland im Rahmen des Fonds zugewiesenen Mittel, „das Ziel eines kohärenten Ansatzes bei der Rückkehrpolitik durch ein integriertes Rückkehrmanagement (Beratung, Rückkehrunterstützung, Reintegration) nachhaltig zu verfolgen“. Dabei werde der freiwilligen Rückkehr grundsätzlich Vorrang vor einer zwangsweisen Rückführung eingeräumt. „Aus diesem Grund werden in Deutschland mit Mitteln des Europäischen Rückkehrfonds fast ausschließlich Projekte mit Maßnahmen zur freiwilligen Rückkehr gefördert“, schreibt die Regierung. Demgegenüber würden im EU-Durchschnitt rund die Hälfte der Mittel aus dem Fonds für Maßnahmen der zwangsweisen Rückführung verwendet.
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