Berlin: (hib/MIK) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr Einnahmen von insgesamt 37,8 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon 26,3 Milliarden Euro betragen. Das geht aus dem Etatentwurf 2012 der BA hervor, den der Haushaltsausschuss am Mittwochnachmittag zur Kenntnis nahm.

Die Ausgaben sind mit insgesamt 37,2 Milliarden Euro etatisiert. Dementsprechend erwartet die BA im kommenden Jahr einen Überschuss von rund 550 Millionen Euro. Gegenüber den vorgesehenen Ausgaben in diesem Jahr sieht der Haushalt 2012 einen Anstieg der Einnahmen um 1,2 Milliarden Euro (plus 3,3 Prozent) und eine Reduzierung der Ausgaben um 4,7 Milliarden Euro (minus 11,3 Prozent) vor.

Die BA geht bei ihrer Prognose davon aus, dass im kommenden Jahr das Bruttoinlandsprodukt um ein Prozent und die Anzahl der Arbeitnehmer um 0,4 Prozent steigen wird. Demgegenüber soll die Zahl der Arbeitslosen von durchschnittlich 2,97 Millionen Euro in diesem Jahr auf 2,85 Millionen sinken.

Die Sprecher aller Fraktionen begrüßten die deutlich verbesserten Arbeitslosenzahlen: Mit 2,71 Millionen Arbeitslosen hatte die BA am Vormittag den niedrigsten November-Wert seit 1991 gemeldet. „Diese Zahlen sind positiver als erwartet“, sagte der Sprecher der Union. Insgesamt sah er den Etat der BA auf einem „guten Weg“. Vielleicht könne in diesem Jahr noch eine „schwarze Null“ erreicht werden. Für die FDP war es besonders positiv, dass die BA die Ausgaben verringert habe und nun in Zukunft eine Rücklage aufbauen könne.

Demgegenüber kritisierten die Sprecher der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, dass bisher noch keine Rücklage aufgebaut wurde. Bei einer kleinsten Veränderung der Konjunktur gebe es keinen „Puffer“ mehr.

Der Vorstandsvorsitzender der BA, Frank-Jürgen Weise, erläuterte, dass bei der jüngsten Wirtschaftskrise in den vergangenen drei Jahren insgesamt zehn Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld verwendet wurde. Es gelte die Faustregel: 100.000 Arbeitslose würden 1,7 Milliarden Euro kosten. Insgesamt könne er bisher jedoch noch keine Anzeichen für einen Einbruch auf dem Arbeitsmarkt erkennen.

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