Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Mai 2012
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Grüne: Einsatz von Drohnen muss gemäß des Völkerrechts überprüft werden
Verteidigung/Antrag - 04.05.2012
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, zu prüfen, ob der Einsatz von unbemannten Systemen, sogenannte Drohnen, mit Artikel 36 des Zusatzprotokolls der Genfer Konvention in Einklang steht. In ihrem Antrag (17/9414) verlangt die Fraktion, dass der Bundestag über die Ergebnisse dieser Prüfung zeitnah und umfassend informiert wird. Zudem setzt sie sich für eine umfassende rüstungskontrollpolitische Bestandsaufnahme von Drohnen ein. Dies habe auch das Büro für Technikfolgenabschätzung in seinem Gutachten zu „Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme“ empfohlen.
Die Grünen verweisen darauf, dass die Kriegsführung gemäß des Völkerrechts bestimmten Regeln unterliegt. So sei generell der Schutz der Bevölkerung, das Unterscheidungsgebot und das Verhältnismäßigkeitsgebot zu berücksichtigen. Es müsse geklärt werden, was dies für den Einsatz unbemannter Systeme bedeutet. Die Risiken eines Einsatzes von Drohnen seien bislang nur unzureichend untersucht.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.