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Bundesregierung: Ein weiteres Jahr im Kosovo
Auswärtiges/Antrag - 07.05.2012
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung will die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) um ein weiteres Jahr verlängern. Dazu legte sie einen Antrag (17/9505) vor. Unverändert seien 1.850 Soldaten vorgesehen. Weitere Reduzierungsschritte seien in „Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich, derzeit aber noch nicht konkret absehbar“. Die Nato-geführte Operation KFOR würde für weitere zwölf Monate insgesamt rund 68,2 Millionen Euro kosten.
Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, ist die Lage im Kosovo „grundsätzlich ruhig und stabil“. Allerdings bleibe das „Eskalationspotenzial“ im kosovarisch-serbisch dominierten Konflikt hoch. Der von der Europäischen Union mit dem Ziel einer konkreten Verbesserung der Lebensbedingungen im Norden Kosovo vermittelte bilaterale Dialog zwischen Serbien und Kosovo habe seit Frühjahr 2011 erste positive Ergebnisse erbracht. Zuletzt konnten grundsätzliche Einigungen zur Teilnahme Kosovo an regionalen Kooperationsforen und zur gemeinsamen Kontrolle von Grenzübergängen erzielt werden. Unter anderem diese Fortschritte haben den Weg frei gemacht für die Vergabe des EU-Beitrittskandidatenstatus an Serbien durch den Europäischen Rat am 1. März dieses Jahres.
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