Berlin: (hib/KOS) Zu einer drastischen Reduzierung des Rohstoffverbrauchs rief am Montagnachmittag der Abgeordnete Hermann Ott vor der unter dem Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) tagenden Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ auf. Eine Entkoppelung des Ressourcenkonsums von der Erhöhung der Wirtschaftsleistung in dem Sinne, dass der Verbrauch von Rohstoffen weniger stark steigt als das Wachstum, reiche nicht aus, so der Grünen-Politiker. Als Leiter einer Projektgruppe, die sich mit Ressourcenpolitik befasst, erklärte Ott bei der Vorstellung eines Zwischenberichts dieses Teams, die Gesellschaft müsse Grenzen für die Nutzung der durch das Wirtschaften bedrohten Umwelt setzen, „bevor die Natur zuschlägt“. Schon heute seien manche Ökosysteme überfordert, was sich besonders im Klimawandel, im Artenschwund und in der Belastung natürlicher Kreisläufe durch zu viel Stickstoff zeige.

Die Kommission soll das rein ökonomisch und quantitativ ausgerichtete Bruttosozialprodukt als traditionelle Messgröße für gesellschaftliches Wohlergehen weiterentwickeln und um ökologische, soziale und kulturelle Kriterien ergänzen. Auf diesem Weg sollen die 17 Parlamentarier und 17 Wissenschaftler Leitlinien entwerfen, die den Weg zu einem qualitativen Wachstum weisen. Dazu gehört auch die Verminderung des Ressourcenverbrauchs, um dessen negative Auswirkungen auf die Umwelt zu vermindern.

Ott wies darauf hin, dass eine solche Strategie mit Hindernissen zu kämpfen habe, was besonders für den „Rebound-Effekt“ gelte. Dieser Begriff beschreibt den Umstand, dass Effizienzgewinne durch neue Technologien wie etwa sparsame Motortechniken samt der damit verbundenen Reduzierung des Rohstoff- und Energiekonsums durch Mehrverbrauch „wieder aufgefressen werden“, warnte der Abgeordnete. Dies trifft etwa dann zu, wenn eine Verminderung des Benzinbedarfs bei Autos zu mehr Fahrkilometern führt, so ein in der wissenschaftlichen Debatte häufig zitiertes Beispiel. Ott mahnte, auch die Verwendung von ökologisch weniger bedenklichem Agrosprit könne letztlich den Kohlendioxidausstoß sogar erhöhen, wenn durch den Anbau von Pflanzen zur Herstellung dieses Treibstoffs gewachsene Ökosysteme vernichtet würden, die ihrerseits die Atmosphäre von Treibhausgasen entlasten. Ott und andere Kommissionsmitglieder riefen dazu auf, neben technischen Innovationen zur Verbesserung der Ressourceneffizienz auch die nicht einfache Entwicklung von Konzepten zur Eindämmung des „Rebound-Effekts“ voranzubringen.

Die Debatte über den Zwischenbericht war auch von Kontroversen geprägt. Für Marc Oliver Bettzüge leitet sich die Beschränkung des Rohstoffkonsums nicht aus der oft behaupteten Knappheit von Ressourcen ab, dieses Problem stelle sich weithin nicht. Vielmehr müsse der Rohstoffeinsatz begrenzt werden, um die ökologischen Kapazitäten nicht zu überfordern, meinte der von der Union benannte Wissenschaftler. Der Sachverständige Michael Müller konterte, er wende sich „strikt gegen die These, dass die Ressourcenknappheit kein wesentliches Problem darstellt“. Wenn die Ölvorkommen nur noch 45 Jahre reichen, so der ehemalige SPD-Abgeordnete, dann habe allein dies „dramatische“ Konsequenzen für die Umstellung der Wirtschaft in einem kurzen Zeitraum.

Müller betonte überdies, es sei falsch, davon auszugehen, „dass man auf nationaler Ebene nichts tun kann“ zur Durchsetzung einer ökologisch verträglichen Rohstoffpolitik. Damit übte er „energische Kritik“ an der von mehreren Gremiumsmitgliedern wie etwa der FDP-Parlamentarierin Judith Skudelny vertretenen Auffassung, man müsse die Probleme auf globaler Ebene lösen. Bettzüge warnte vor einer „simplen und plumpen Vorreiterpolitik“ im nationalen Rahmen. Man müsse eine solche Vorreiterolle vielmehr „differenziert“ handhaben, um entsprechende internationale Vereinbarungen auf den Weg zu bringen. Auch der Wissenschaftler Uwe Schneidewind, der im Auftrag der Grünen in der Kommission sitzt, bezeichnete es als „Kernproblem“, eine „intelligente Vorreiterpolitik“ zu entwerfen. Im Zwischenbericht heißt es, neben den Industriestaaten müssten auch große Schwellenländer als „gewichtige Verursacher globaler Umweltprobleme“ stärker eingebunden werden. Der Dritten Welt solle über finanzielle und technische Unterstützung eine „nachhaltige Entwicklung“ ermöglicht werden.

Aus Sicht des von der Linken benannten Sachverständigen Ulrich Brand muss geprüft werden, ob im Interesse einer ökologischen Ressourcenpolitik eine Neuorientierung der internationalen Handelspolitik nötig sei. Er zeigte sich zudem überzeugt, „dass wir auch unsere eigenen Produktions- und Lebensweisen ändern müssen“.

Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.