Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Juni 2012
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Alkoholkonsum in öffentlichen Verkehrsmitteln in Polen und der Ukraine verboten
Inneres/Antwort - 08.06.2012
Berlin: (hib/STO) In Polen ist der Genuss von Alkohol in der Öffentlichkeit insbesondere in öffentlichen Verkehrsmitteln untersagt. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9661) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9386) zu „sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen der Fußballeuropameisterschaft in Polen und der Ukraine“. Das Zuwiderhandeln stelle eine Ordnungswidrigkeit dar und werde mit umgerechnet zirka 25 Euro Bußgeld belegt.
In der Kleinen Anfrage hatte sich die Fraktion unter anderem danach erkundigt, welche Regelungen in Polen und der Ukraine hinsichtlich des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit gelten. Wie die Bundesregierung dazu weiter ausführt, dürfte in der Ukraine insbesondere das „Gesetz über die Einschränkung des Konsums und Verkaufs von Bier und leicht alkoholischen Getränken“ vom 21. Januar 2010 einschlägig sein. Das Gesetz verbiete in seinem Artikel 15 den Konsum der genannten Getränke „an bestimmten öffentlichen Plätzen und Einrichtungen – darunter auch an Sportstätten – und in öffentlichen Verkehrsmitteln“.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.