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Ausschuss für Arbeit und Soziales lädt zu Expertenanhörungen
Ausschuss für Arbeit und Soziales - 08.10.2012
Berlin: (hib/VER) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestags wird am Montag, dem 22. Oktober 2012, zwei öffentliche Anhörungen durchführen. Die erste beginnt um 13:30 Uhr. In ihr widmen sich die Ausschussmitglieder und geladenen Experten der Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Mittelpunkt werden der Entwurf des Beitragssatzgesetzes 2013 (17/10743), der Entwurf des Demographie-Fonds-Gesetzes der SPD-Fraktion (17/10775) sowie der Antrag „Rentenbeiträge nicht absenken – Spielräume für Leistungsverbesserungen nutzen“ (17/1077) der Fraktion Die Linke stehen. Für die Expertenanhörung sind 60 Minuten angesetzt.
Die zweite Anhörung beginnt direkt im Anschluss um 14:45 Uhr. In ihr werden sich Fachleute und Abgeordnete mit Mini- und Midijobbern beschäftigen. Grundlage sind ein Gesetzentwurf „zu Änderungen im Bereich der geringfügig Beschäftigten“ (17/10773) der Fraktionen von CDU/CSU und FDP und der Antrag „Minijobs mit sozialversicherungpflichtiger Arbeit gleichstellen“ (17/7386) der Linksfraktion. Auch für dieses Fachgespräch hat der Ausschuss eine Stunde angesetzt.
Beide Anhörungen finden im Europa-Saal (Sitzungssaal 4.900) im Paul-Löbe-Haus des Bundestags statt. Interessierte Zuschauer richten ihre Anmeldungen per E-Mail an den Ausschuss: arbeitundsoziales@bundestag.de
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Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
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