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Öffentliche Anhörung zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - 22.10.2012
Berlin: (hib/MIK) Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, dem 24. Oktober 2012. Grundlage des Hearings sind ein Antrag der SPD-Fraktion „Für einen neuen Infrastrukturkonsens: „Öffentlich-Private Partnerschaften differenziert bewerten, mit mehr Transparenz weiterentwickeln und den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit stärken“ (17/9726) sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Transparenz in Public Privat Partnerships im Verkehrswesen“ (17/5228).
Zur Anhörung hat der Ausschuss als Sachverständige eingeladen: Professor Thorsten Beckers, Technische Universität Berlin, Professor Torsten R. Böger, Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG), Ralf Bönte, Bundesrechnungshof, Dietrich Klein, Landesfachkommission Straßenbauverwaltung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bernward Kulle, ÖPP Deutschland AG, Felix Pakleppa, Zentralverband Deutsches Baugewerbe e.V. (ZDB), Heiko Stiepelmann, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.(HDB) und Carl-Friedrich Waßmuth, Gemeingut im BürgerInnenland (GIB) e.V.
Die Anhörung beginnt um 11.00 Uhr in Berlin, Dorotheenstraße 100, Sitzungssaal 1.302 im Jakob-Kaiser-Haus und soll gegen 13.00 Uhr beendet sein. Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32816, Fax: 030/227-30017, E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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