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Der Anfrage zufolge haben sich fünf Innenministerien von EU-Staaten in der Initiative „Clean IT“ zusammengeschlossen, um sich über Möglichkeiten gegen die „illegale Benutzung des Internets“ auszutauschen. Beteiligt seien die Niederlande, Deutschland, Großbritannien, Belgien und Spanien. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, beschränkt sich „Clean IT“ auf gewalttätige oder -befürwortende Formen des Terrorismus und Extremismus.
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