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SPD will Informationen über AIDS-Bekämpfung
Gesundheit/Kleine Anfrage - 05.12.2012
Berlin: (hib/TVW) Die Fraktion der SPD möchte von der Bundesregierung erfahren, wie sich die Zahl der HIV-Neudiagnosen seit dem Bericht der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur HIV/AIDS-Bekämpfung in Deutschland entwickelt hat. In einer Kleinen Anfrage (17/11734) stellt die SPD fest, dass der Bericht der Bundesregierung zum HIV/AIDS-Aktionsplan keine neuen Ideen zur HIV/AIDS-Bekämpfung erkennen lasse. Viele der in dem Aktionsplan genannten Ziele ließen sich aber ohne neue Ansätze kaum erreichen. Trotz besserer Behandlungsmöglichkeiten und sinkender Neuinfektionsraten in Deutschland dürften die Krankheit AIDS und die Gefahren einer HIV-Infektion weiterhin nicht auf die leichte Schulter genommen werden, schreibt die SPD.
Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass in Deutschland zu den derzeit ungefähr 73000 HIV-infizierten Menschen jährlich etwa 2700 Neuinfizierte hinzukämen. „In unserer Nachbarschaft, jenseits der EU-Außengrenze in Osteuropa, in den GUS-Staaten und in Russland hat die Epidemie noch längst nicht ihren Höhepunkt erreicht“, schreibt die SPD weiter. Die Abgeordneten wollen daher von Bundesregierung wissen, welche Ergebnisse sie in der dreijährigen Zusammenarbeit mit osteuropäischen Ländern zur HIV/AIDS-Bekämpfung erzielt hat. Außerdem soll die Bundesregierung Auskunft darüber geben, welche neuen Präventionsprogramme sie seit 2009 aufgelegt hat beziehungsweise im kommenden Jahr auflegen wird und welchen Präventionsansatz sie verfolgt.
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