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Energieforschung am Atomausstiegsbeschluss ausrichten
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 06.12.2012
Berlin: (hib/MIK) Die Energieforschung soll konsequent am Atomausstiegsbeschluss des Deutschen Bundestages ausgerichtet werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/11688). Deshalb soll die Bundesregierung die noch nicht ausgegebenen Mittel des 6. Energieforschungsprogramms, die in die Erforschung von Kernfusion, Transmutation und Reaktoren der IV. Generation fließen, in die Bereiche erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Infrastruktur und gesellschaftliche Begleitforschung umwidmen.
Künftige Energieforschungsprogramme soll die Bundesregierung zudem so ausrichten, dass öffentliche Mittel nicht mehr für Atomforschung vorgesehen werden, sondern stattdessen zum Gelingen der Energiewende eingesetzt werden, fordern die Abgeordneten weiter. Außerdem soll sie unter anderem die deutsche Beteiligung an dem Projekt ITER aufkündigen und sich auf europäischer Ebene für eine Revision von Euratom in Bezug auf die Sonderstellung der Atomkraft einsetzen.
Eine Neuausrichtung der Energieforschung konsequent am Atomausstiegsbeschluss steht noch aus, schreibt die Fraktion zur Begründung. So würden derzeit immer noch große Summen öffentlicher Forschungsgelder in die Atomforschung fließen. So investiere die Bundesregierung unverändert mindestens ein Drittel des 2,7 Milliarden Euro umfassenden Gesamtetats des 6. Energieforschungsprogramms in die Atomforschung.
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