Zeit: Mittwoch, 02. Dezember 2009, ca. 16:30 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E 300

Der Ausschuss für Kultur und Medien will ausführlich mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsminister Bernd Neumann, über sein Arbeitsprogramm diskutieren. Unter anderem sollen die Zukunft der Filmförderung, wie sie im Filmförderungsgesetz geregelt ist, die Situation der Kinos, die vor der Umstellung auf digitale Vorführtechnik stehen, und die Bedingungen, unter denen es Google möglich ist, Bücher im Volltext im Internet anzubieten, erörtert werden.

Die Abgeordneten wollen sich zum Auftakt der Wahlperiode in einer Generaldebatte einen Überblick über den Stand der Arbeit verschaffen und erwarten auch Informationen über die jüngsten europäischen Schritte. Daher steht ein Bericht des BKM über die Ergebnisse der letzten EU-Kulturratstagung auf dem Programm.

Die Ausschussvorsitzende, Prof. Monika Grütters (CDU/CSU), erklärt: „Es ist guter Brauch, dass der Kulturausschuss sich in geeigneten Fällen interessierten Gästen öffnet. Mit der einvernehmlichen Entscheidung, öffentlich zu tagen, wollen die Fraktionen im Ausschuss das Interesse für die parlamentarische Arbeit fördern und für ein Höchstmaß an Transparenz sorgen.“

Die genaue Tagesordnung und weitere Informationen über den Ausschuss sind im Internet abrufbar unter: www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/index.jsp.

Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich bis 1. Dezember 2009 beim Sekretariat des Ausschusses anzumelden (Tel. 030-227-37773, kulturausschuss@bundestag.de).

Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungs­bedingungen des Deutschen Bundestages.

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