Zeit: Mittwoch, 05. Mai 2010, 14 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.200

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft kommt am 5. Mai 2010 zu ihrer öffentlichen konstituierenden Sitzung zusammen. Die Konstituierung findet in Anwesenheit der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau statt. Im Anschluss an die Sitzung gibt es eine Pressekonferenz.  

17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquete-Kommission, die sich jenseits des politischen Tagesgeschäfts  mit den mittel- und langfristigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Auswirkungen des Internets beschäftigen wird. In den nächsten zweieinhalb Jahren erarbeiten Sie Handlungsempfehlungen für das Parlament.  

Der Deutsche Bundestag hatte am 4. März 2010 die Einsetzung der Kommission beschlossen. Im Antrag heißt es, das Internet sei das „freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt“. Es sei aber nicht länger nur eine technische Plattform, sondern integraler Bestandteil des Lebens vieler Menschen. Damit seien Chancen und Risiken verbunden. Aufgabe der Politik sei es beispielsweise, der digitalen Spaltung der Gesellschaft entgegenzutreten.

Interessierte Besucher können sich im Sekretariat der Kommission (E-Mail: enquete.internet@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Nachnamens und des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.

Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Deutschen Bundestages.

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