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Delegation des Finanzausschusses führt Gespräche in Österreich, Liechtenstein und der Schweiz
Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird sich in der Zeit vom 30. Mai bis 4. Juni 2010 zu Gesprächen in Österreich, Liechtenstein und der Schweiz aufhalten. Die Delegation wird vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, Dr. Volker Wissing (FDP), geleitet. Weitere Teilnehmer sind: Peter Aumer (CDU/CSU), Manfred Kolbe (CDU/CSU), Manfred Helmut Zöllmer (SPD), Richard Pitterle (DIE LINKE.) und Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die finanz- und wirtschaftspolitischen Beziehungen zwischen diesen Ländern und der Bundesrepublik Deutschland sind seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll. Derzeit sind alle Länder mit der Bewältigung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise beschäftigt. Vor diesem Hintergrund möchte sich die Delegation u. a. darüber informieren, wie die jeweiligen Länder zur Reform der Finanzmarktstrukturen, zur Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten, zur EU-Zinsrichtlinie/Ausweitung auf alle Kapitaleinkünfte und zum Baseler Prozess stehen.
Dazu wird die Delegation in allen Ländern jeweils Gespräche mit den zuständigen Vertretern der Parlamente und der Regierungen sowie der Nationalbanken und der Finanzaufsichtsbehörden führen. In Bern ist darüber hinaus noch ein Gespräch mit Vertretern der Bank für internationalen Zahlungsausgleich und der Schweizer Bankiersvereinigung vorgesehen.
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2013