Zeit: Mittwoch, 09. Juni 2010, 14.30 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4 800

Tagesordnung

1. Unterrichtung durch die Bundesregierung
   Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
   BT-Drucksache 16/13829
   Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

2. Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
   Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen
   BT-Drucksache 17/1578
   Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

3. Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Elisabeth Scharfenberg, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Handlungsaufträge aus dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
   BT-Drucksache 17/1761
   Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

4. Förderung des Spitzensports durch Bundeswehr, Zoll und Bundes- sowie Landespolizeien (Hessen)
   Berichterstatter: 
   Bundesministerium des Innern
   Bundesministerium der Verteidigung
   Bundesministerium der Finanzen
   Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
   Deutscher Olympischer Sportbund
   Deutscher Behindertensportverband

Interessierte Zuhörer können sich unter Angabe von Vor- und Zunamen sowie Geburtsdatum im Ausschusssekretariat per E-Mail sportausschuss@bundestag.de anmelden. Zum Einlass ist der Personalausweis mitzubringen.

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