Zeit: Montag, 14. Juni 2010, 15 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600

Der unter dem Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“ im Auswärtigen Ausschuss wird eine öffentliche Anhörung zum Thema „Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention“ durchführen. Die Abgeordneten möchten sich informieren über die Sichtweisen von Wissenschaftlern und Fachleuten:

• zum Sachstand der zivilen Krisenprävention als ressortübergreifende politische Querschnittsaufgabe,

• zur Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“,

• wie die internationalen Strukturen der zivilen Krisenprävention auf Ebene der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der OSZE bewertet werden,

• wie gut das Thema der zivilen Krisenprävention bislang auf europäischer Ebene verankert ist,

• inwiefern die zivile Krisenprävention militärisch begleitet wird und welche Folgen für die Akzeptanz und die Wirkung der zivilen Konfliktbearbeitung sich aus den Konzepten der zivil-militärischen Zusammenarbeit ergeben und

• welche Maßnahmen in Deutschland erforderlich sind, um dauerhaft verstärkt ziviles Personal in internationale Maßnahmen der Konfliktprävention und der Friedenserhaltung entsenden zu können.

Eingeladene Sachverständige:

• Prof. Dr. Andreas Buro, Politikwissenschaftler

• O.i.G Heinz Josef Feldmann, Leiter des Referats FüSIII 2 (Militärstrategische Grudlagen) im BMVg

• Prof. Dr. Hans-Joachim Gießmann, Direktor von Berghof Conflict Research, Berlin

• Dr. Claudia Major, Stiftung Wissenschaft und Politik

• Winfried Nachtwei, MdB a.D.

• Dr. Thania Paffenholz, Lehrbeauftragte am Graduate Institute of International and Development Studies (HEID), Genf

• Dr. Almut Wieland-Karimi, Direktorin und Geschäftsführerin des Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF), Berlin

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