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Deutschlands und Israels Parlamentarier lehnen Irans Pläne einer atomaren Aufrüstung ab und wollen den Jugendaustausch verstärken
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat heute eine Delegation der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe der Knesset in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Pläne Irans, eigene nukleare Waffen zu entwickeln. „Die Uhr tickt“, betonte Yaakov Edri, Vorsitzender der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Knesset. „Das Problem ist offensichtlich und muss gestoppt werden“, so Edri weiter. Eine atomare Bewaffnung Irans bedrohe nicht nur Israel, sondern auch Europa und die gemäßigten arabischen Staaten, erklärte Edri. Präsident Lammert unterstrich, ein offen antisemitisches iranisches Regime mit Atomwaffen könne von der Weltgemeinschaft nicht akzeptiert werden. Die Sanktionen gegenüber dem Iran zeigten seiner Meinung nach bereits Wirkung, „eine Entwicklung von iranischen Nuklearwaffen kann trotzdem nicht ausgeschlossen werden“. Lammert versicherte, dass im Deutschen Bundestag eine breite Mehrheit existiere, die eine nukleare Aufrüstung des Irans ablehne.
Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Jerzy Montag, schilderte die nun wieder positive Entwicklung des deutsch-israelischen Jugendaustausches, die nach Beginn der Intifada rückläufig war. Bei einem Besuch der israelischen Delegation beim Ko-ordinierungszentrum für den Deutsch-Israelischen Jugendaustausch in Wittenberg verschafften sich die Gäste einen Eindruck von der aktuellen Situation. Besonders erfreulich sei der deutliche Anstieg der Zahl der Austauschorganisationen in Deutschland von rund 500 auf knapp 850. Der Ausbau des Jugendaustausches nehme für die Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe, so Montag, eine hohe Priorität ein.
Die Abgeordneten des israelischen Parlaments halten sich zu einem fünftägigen Besuch in Deutschland auf. Stationen des Besuchs sind neben Berlin auch Weimar und Wittenberg. Im Bundestag finden u. a. Gespräche mit Mitgliedern des Auswärtigen, des Innen- und des Europa-Ausschusses statt.
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2013