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Menschenrechtler informieren sich über Religionsfreiheit in Frankreich und den Niederlanden
Fragen der Religionsfreiheit und europäischen Identität stehen im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechtsausschusses nach Frankreich und in die Niederlande, die vom 11. bis zum 15. Juli 2010 stattfinden wird. Unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden die Teilnehmer der Frage nachgehen, wie sich die aktuelle Debatte über die Religionsfreiheit auf das Selbstbild Europas auswirkt und welchen Einfluss sie auf die europäische Identität hat. Außerdem interessiert die Parlamentarier, wo die Grenzen für die freie Ausübung der Religions- und Glaubensfreiheit in Europa liegen und wie sich Maßnahmen zur Einschränkung der Religionsfreit, wie zum Beispiel ein Burka-Verbot, auswirken.
Geplant sind unter anderem Gespräche mit den Menschenrechtsbeauftragten bzw. Ombudsleuten sowie Vertretern der zuständigen Ministerien beider Länder. Zur Delegation gehören neben Tom Koenigs Frank Heinrich (CDU/CSU), Angelika Graf (SPD), Marina Schuster (FDP) und Katrin Werner (DIE LINKE).
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2013