Unter Leitung der Vorsitzenden der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe, Ingrid Hönlinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden die Abgeordneten Dr. Philipp Murmann, Gero Storjohann und Arnold Vaatz (alle CDU/CSU), Klaus Barthel und Wolfgang Gunkel (beide SPD) sowie Angelika Brunkhorst (FDP) vom 10. bis 22. Oktober 2010 nach Peru, Paraguay und Uruguay reisen.

Die Delegation wird in Lima, Asunción und Montevideo einen intensiven Dialog mit südamerikanischen Parlamentarierkollegen führen. Sowohl bei diesen Gesprächen, als auch bei Treffen mit Regierungsvertretern und Nichtregierungsorganisationen werden aktuelle länderspezifische Schwerpunkte zur Sprache kommen.

In Peru werden auch die von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unterstützten Anstrengungen der peruanischen Regierung zur Etablierung arbeitsrechtrechtlicher und umweltverträglicher Standards angesprochen werden. Die Delegation wird sich dort unter anderem mit den sozialen und umweltbelastenden Folgen des unkontrollierten Goldbergbaus beschäftigen und hierfür ein informelles Goldbergwerk besuchen, um sich einen Eindruck zu verschaffen.

In Paraguay steht die ländliche Entwicklung und die angestrebte Landreform im Mittelpunkt des Interesses. Da von diesen Maßnahmen sehr viele Bürger betroffen sind, ist es der Delegationsleiterin ein besonderes Anliegen, neue Formen der Bürgerbeteiligung bei diesen Maßnahmen kennenzulernen. In Uruguay ist auch die Ständige Vertretung des Mercosur ansässig, so dass hier Themen der regionalen Integration angesprochen und die Arbeit des Mercosur-Parlaments, Parlasur, vorgestellt werden.

Darüber hinaus werden bei den Gesprächen in Montevideo – wie auch in Lima und Asunción – energie- und umweltpolitische Themen im Mittelpunkt stehen. Die aufstrebenden Staaten Südamerikas bieten gute Anknüpfungspunkte für bilaterale Wirtschaftskontakte insbesondere auch im Bereich der erneuerbaren Energien.

Viele Länder Lateinamerikas beschäftigen sich mit der Aufarbeitung der Verbrechen früherer autoritärer Regime. Menschenrechtsverletzungen, Verbrechen von Diktatoren und die Aufklärung von verschwundenen Personen ist die Aufgabe von Wahrheits- und Versöhnungskommissionen. Die Delegation will sich über die Fortschritte der Demokratisierungsbemühungen in allen drei Ländern erkundigen und einen produktiven Erfahrungsaustausch anstreben.

Mit ihrer Reise will die Delegation die traditionell guten Beziehungen zwischen Deutschland und Südamerika stärken und weiterentwickeln. Ziel der Delegationsreise ist eine Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen, die Unterstützung der demokratischen Strukturen vor Ort, eine Intensivierung des kulturellen und sozialen Austausches sowie verstärkte Wirtschaftskontakte insbesondere für zukunftsträchtige Investitionen.

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