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"Ganz normale und zugleich ganz besondere Wahlen"
Lammert würdigt erste gesamtdeutsche Bundestagswahl vor 20 Jahren
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat zu Beginn der heutigen Bundestagssitzung an die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl vor genau 20 Jahren erinnert. Die Deutschen hatten 58 Jahre auf diesen Tag warten müssen, denn die letzte freie Wahl in ganz Deutschland hatte davor im Jahr 1932 stattgefunden.
Lammert stellte den 2. Dezember 1990 als ein in der parlamentarischen Geschichte unseres Landes besonderes Ereignis heraus: „Als historisches Datum auf dem Weg zur Deutschen Einheit gehört dieser Tag in seiner verfassungsrechtlichen und politischen Bedeutung in eine Reihe mit dem 9. November 1989, dem 18. März 1990 und dem 3. Oktober 1990.“
Die Wahlen zum 12. Deutschen Bundestag hatten am 2. Dezember 1990 noch getrennt in die Wahlgebiete West und Ost stattgefunden, wobei für jedes der beiden Wahlgebiete eine eigene Fünf-Prozent-Hürde galt. Erstmals schickten die West-Berliner ihre Abgeordneten direkt in den Bundestag; bis dahin waren sie vom Berliner Abgeordnetenhaus gesandt worden. „Es waren ganz normale und zugleich ganz besondere Wahlen“, sagte der Bundestagspräsident.
Der 12. Deutsche Bundestag, der seinen Sitz damals noch in Bonn hatte, konstituierte sich gleichwohl in Berlin. Alterspräsident Willy Brandt eröffnete die Sitzung am 20. Dezember 1990 im heutigen Plenarsaal im Reichstagsgebäude.
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2013