Vom 30. Januar bis zum 3. Februar 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Abgeordneten Michael Stübgen (CDU/CSU) zunächst nach Podgorica/Montenegro und anschließend nach Belgrad/Serbien reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD) und Oliver Luksic (FDP).

In Podgorica wird die Delegation u. a. Gespräche mit Präsident Filip Vujanovic, Premierminister Igor Luksic, Außen­mi­nister Milan Rocen und Justizminister Dusko Markovic führen. Die Abgeordneten werden mit Mitgliedern des montenegri­ni­schen Ausschusses für internationale Beziehungen und EU-Inte­gration zusammentreffen und mit Vertretern der Medien sowie der Zivilgesellschaft.

In Belgrad sind Gespräche mit Premierminister Mirko Cvetkovic geplant sowie mit dem stellvertretenden Premier­minister für EU-Integration Bozidar Delic und Außenminister Vuk Jeremic. Im Parlament treffen die Abgeordneten mit dem Vorsitzenden und Mitgliedern des auswärtigen Ausschusses zusammen. Weitere Gesprächspartner sind die Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs und die Vorsitzende des Rates der Staatsanwaltschaft. Die Abgeordneten werden darüber hinaus mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der politischen Stif­tungen sowie Vertretern aus Wirtschaft und Kultur zusammen­treffen.

Themen der politischen Gespräche in beiden Ländern sollen vor dem Hintergrund der letzten Fortschrittsberichte der Europäi­schen Kommission die Verwaltungs- und Justizstrukturen und Fragen der der Heranführung beider Länder an die EU sein. Weiteres zentrales Thema ist die regionale Zusammenarbeit.

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