Der Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses unternimmt am 30. und 31. Januar 2011 eine Delegationsreise zum Gerichtshof der Europäischen Union nach Luxemburg. Die Leitung der Delegation übernimmt der Vorsitzende des Unterausschusses, Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU). Er wird begleitet vom stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses, Stephan Thomae (FDP) und den Abgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU), Dr. Eva Högl (SPD) und Burkhard Lischka (SPD).

In zwei Gesprächsrunden am 31. Januar 2011 werden die Delegationsmitglieder beim Gerichtshof Gespräche zur institutionellen Architektur der Dritten Gewalt in Europa nach dem Vertrag von Lissabon sowie zu ausgewählten Fragen der Rechtsprechung der Unionsgerichte, unter anderem zur Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, führen. Gesprächspartner der Delegation werden der Präsident des Gerichtshofs (EuGH), Vassilios Skouris, die Kammerpräsidenten am EUGH Koen Lenaerts und Konrad Schiemann, die Generalanwältin am EuGH Juliane Kokott, die Richter am EuGH Egils Levits und Thomas von Danwitz, die Richterin am EuGH Maria Berger, der Kammerpräsident am Gericht (EuG) Alfred Dittrich, der Richter am Gericht für den öffentlichen Dienst (EuGöD) Horstpeter Kreppel sowie die Kanzlerin am EuGöD Waltraud Hakenberg sein.

Der Unterausschuss knüpft mit dieser Reise an die guten Kontakte zum Gerichtshof an und setzt den Dialog zu europarechtlichen Fragestellungen fort. Die Reise bietet der Delegation neben dem Informationsaustausch zu den genannten Themenbereichen auch die Möglichkeit, den Gesprächspartnern Einblicke in die praktische Arbeit des Deutschen Bundestages bei der Beratung von EU-Vorlagen zu geben.

Am Vorabend des Besuchs beim Gerichtshof hat der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Luxemburg, Dr. Hubertus von Morr, die Delegation zu einem Gedankenaustausch mit den Abgeordneten des luxemburgischen Parlaments Félix Braz (Grüne), Christine Doerner (CSV) und Ben Fayot (LSAP) eingeladen.

Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

• 2013
• 2012
• 2011
• 2010
• 2009