Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist vom 25. März bis zum 1. April 2011 nach Argentinien. Der Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden, Dr. Michael Luther, MdB (CDU/CSU) gehörten die Abgeordneten Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Bettina Hagedorn (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Heidrun Bluhm (DIE LINKE.) an. Die Delegation wird Gespräche mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, den Staatssekretären für Finanzen und Haushalt sowie weiteren Vertretern von Parlament und Regierung zur aktuellen haushalts-, wirtschafts- und finanzpolitischen Lage führen. Dabei geht es auch um die parlamentarische Mitwirkung bei Haushaltsfragen und der Haushaltskontrolle. In diesem Zusammenhang sind auch Gespräche mit dem argentinischen Rechnungshof vorgesehen.

Im Außenministerium wird die Delegation mit dem Vizeminister u.a. den Stand der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Argentiniens und der EU erörtern. Das Verhältnis Deutschlands zu Lateinamerika nimmt eine wichtige Stellung ein. Der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und die Förderung von Investitionen und des Handels sind dabei ein wesentlicher Baustein.

Themen der Gespräche sind neben den haushalts- und finanzpolitischen Fragen die Agroenergiepolitik Argentiniens, insbesondere die Biodieselproduktion und der Export in die EU. Im landwirtschaftlichen Bereich sind Schwerpunkte der Gespräche die Fleisch-, Soja- und Getreideproduktion sowie Fragen der Vermarktung und des Exports der Produkte. In diesem Zusammenhang werden auch Fragen des Umwelt- und Naturschutzes sowie der Biodiversität behandelt.

Die Gespräche finden ihre Ergänzung durch Treffen mit Vertretern der Deutsch-Argentinischen Handelskammer, des Germany Trade and Invest (GTaI), des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank und der Zentralbank.

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