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Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Hongkong, Kambodscha und Vietnam
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 27. März bis 1. April 2011 Hongkong, Kambodscha und Vietnam. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss bzw. im Rechnungsprüfungsausschuss zum Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes, die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) als Delegationsleiter, Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Jürgen Koppelin (FDP) und Michael Leutert (DIE LINKE.).
Aus dem Etat des Auswärtigen Amtes werden erhebliche Mittel für die auswärtige Kulturpolitik (u.a. Deutsche Schulen, Goethe-Institute), für humanitäre Hilfsmaßnahmen (u.a. Minenräumprogramme) und zur Erhaltung von Stätten des Weltkulturerbes bereitgestellt.
Die Delegation erwartet bei den jeweils ein- bis zweitägigen Aufenthalten in den genannten Ländern und Regionen Auskunft über die sachgerechte Verwendung der deutschen Haushaltsmittel und wird daneben auch Gespräche mit Parlamenten, Regierungen und deutschen Auslandshandelskammern führen, um vor Ort die dortige Beurteilung der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise zu erfragen, Lösungsmöglichkeiten im asiatischen Raum zu erörtern und die Bewertung der Eurokrise und des Euro-Rettungsschirms aus asiatischer Sicht, insbesondere am Finanzplatz Hongkong, zu ermitteln.
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2013