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Der Ausschuss für Kultur und Medien protestiert - ebenso wie bereits der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses - gegen die Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in Deutschland wie in der ganzen Welt hoch angesehen sind, mit der folgenden Erklärung:
„Die Verhaftung ist ein politischer Skandal und eine Brüskierung der deutsch-chinesischen Kulturarbeit.
Freitag und Samstag hat Außenminister Guido Westerwelle zusammen mit Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern des Deutschen Bundestages Peking besucht und im Zusammenhang mit der Eröffnung der Ausstellung „Kunst der Aufklärung“ Gespräche mit hochrangigen Funktionären der chinesischen Regierung geführt, auch mit Ministerpräsident Wen Jiabao. In diesem Zusammenhang wurde wiederholt betont, dass China die Freiheit der Kunst achte sowie Offenheit und Toleranz fördere.
Am Sonntag wurde der Künstler Ai Weiwei auf dem Flughafen in Peking ohne Angabe von Gründen festgenommen und ist seitdem verschwunden. Welch skandalöse Gleichzeitigkeit von schön klingenden Worten und menschenrechtsverletzenden Tatsachen.
Die Mitglieder des Ausschuss für Kultur und Medien protestieren gegen die Inhaftierung von Ai Weiwei und fordern seine sofortige Freilassung.“
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