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Delegationsreise des Auswärtigen Ausschusses nach Tunesien und Ägypten
Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung des Vorsitzenden Ruprecht Polenz (CDU/CSU) wird vom 15. bis zum 19. Mai 2011 nach Tunesien und Ägypten reisen. Die Delegation, der außerdem Dr. Wolfgang Götzer (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Rainer Stinner (FDP) und Kerstin Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören, möchte sich einen Überblick über Stand, Ziele, Akteure und Probleme des politischen Transformationsprozesses in beiden Ländern verschaffen, der durch eine beeindruckende Welle friedlichen Protests großer Teile der Bevölkerung in Gang gesetzt wurde. Vor diesem Hintergrund wird die Delegation nicht nur mit offiziellen Repräsentanten beider Staaten zusammentreffen, sondern insbesondere auch das Gespräch mit Vertretern der sich neu formierenden politischen Kräfte und der Zivilgesellschaft suchen.
Die Abgeordneten wollen mit ihrem Besuch nicht zuletzt den Respekt und die Unterstützung des Bundestages für den demokratischen Aufbruch in Tunesien und Ägypten deutlich machen und Möglichkeiten und Wege erkunden, wie Deutschland und Europa dabei helfen können.
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2013