Vom 30. Mai bis 3. Juni 2011 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter Leitung des Abgeordneten Rolf Hempelmann (SPD) Russland. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Andreas Lämmel und Dieter Jasper (beide CDU/CSU), Claudia Bögel (FDP) und Johanna Voß (DIE LINKE.).

Die Themenschwerpunkte der Delegationsreise stehen in einem engen Zusammenhang mit Fragen der Rohstoff- und Energiepolitik, die einen der Beratungsschwerpunkte des Ausschusses in der 17. Wahlperiode darstellen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen auf dem Weltmarkt und der Verknappung, der Verteuerung und des aufkommenden Protektionismus einzelner Länder bei immer mehr energetischen und nichtenergetischen Rohstoffen soll Ziel der Delegationsreise sein, in Russland mit Akteuren der dortigen Energie- und Rohstoffpolitik ins Gespräch zukommen, um deren Vorstellungen zur zukünftigen Rohstoffexportpolitik und der Zusammenarbeit mit der EU und insbesondere Deutschland zu erfahren. In Moskau sind Gespräche mit den politischen Entscheidungsträgern geplant.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise soll ist die Frage, ob und in welcher Weise Russland auf die abzusehende Verknappung der Erdölreserven reagiert und entsprechende Diversifizierungsanstrengungen unternimmt. Schließlich sollen auch Strategien Russlands bei der Steigerung der Energieeffizienz Gegenstand der Gespräche sein. Die energetische Modernisierung Russlands könnte unter Beteiligung deutscher Technologieunternehmen vorangetrieben werden. Es soll die Gelegenheit genutzt werden, die Export- und Investitionstätigkeiten und -möglichkeiten deutscher Unternehmen in Russland generell zu begutachten.

Als weiteres Reiseziel ist Murmansk vorgesehen. Russland ist reich an energetischen und nicht energetischen Rohstoffen, insbesondere „seltenen Erden“. Seltene Erden wurden zu ca. 70% in der Region Murmansk gefunden, aber kaum abgebaut. Die russische Regierung will den Abbau der eigenen Seltenen-Erden-Reserven erhöhen. Russland braucht für die Ausweitung des Ausbaus der eigenen Förderung ausländische Partner. Hier stellt sich die Frage nach strategischen Partnerschaften (Kooperationsmodellen) mit deutschen Unternehmen.

Auf der Kola-Halbinsel möchte sich die Delegation über den Fortgang des aus dem Haushalt der Bundesrepublik Deutschland finanzierten Projekts zur „Sicheren Entsorgung von Atom-U-Booten in der Russischen Föderation - Errichtung eines Langzeitlagers für Reaktorsektionen und eines Entsorgungszentrums für radioaktive Abfälle in der Saida-Bucht“ informieren.

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