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Delegationsreise des Haushaltsausschusses nach Paris: Krise in der Eurozone als Schwerpunktthema
Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), wird gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), dem Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, Norbert Barthle, sowie den Abgeordneten Florian Toncar (FDP) und Priska Hinz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 30. Mai bis 1. Juni 2011 nach Paris reisen, um mit den Kolleginnen und Kollegen der Assemblée nationale und des Senats den im letzten Jahr in Berlin begonnenen Austausch zur aktuellen Krise in der Eurozone fortzuführen.
Bei dem geplanten Treffen mit der Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde und dem Europaminister Laurent Wauquiez sollen die geplante Einrichtung eines Europäischen Stablitätsmechanismus, das von der EU-Kommission vorgeschlagene Maßnahmenpaket zur wirtschaftspolitischen Steuerung sowie die Nachhaltigkeit der Haushaltspolitik (Stichwort Schuldenbremse) im Mittelpunkt stehen.
Zum Abschluss der Reise werden sich die Delegationsteilnehmer bei der französischen Finanzaufsicht AMF über die nationalen Maßnahmen zur Finanzmarktreform im Zuge der Bankenkrise informieren.
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2013