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Delegation des Verteidigungsausschusses reist zu Gesprächen nach Israel und in den Libanon
Vom 29. Mai bis 1. Juni 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Israel und in den Libanon. An der Reise nehmen der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Ernst-Reinhard Beck und der Abg. Ingo Gädechens teil. Für die SPD-Fraktion nimmt der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold, für die FDP-Fraktion Burkhard Müller-Sönksen, für die Fraktion DIE LINKE. der verteidigungspolitische Sprecher Paul Schäfer und für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der sicherheitspolitische Sprecher Omid Nouripour an der Reise teil.
Im Vordergrund der Reise stehen politische Gespräche in Tel Aviv, Jerusalem und in den Palästinensergebieten sowie ein Besuch des deutschen Einsatzkontingentes UNIFIL im Libanon. Ziel der Reise ist es insbesondere, sich vor Ort einen Überblick über die aktuelle Sicherheitslage in der Region im Rahmen der wiederkehrenden und aktuell anstehenden Mandatsverlängerungen für den UNIFIL-Einsatz zu verschaffen. Die Delegationsreise fällt in eine spannende Phase der aktuellen Nahostfriedensbemühungen vor dem Hintergrund der Äußerung des amerikanischen Präsidenten Obama und der Reaktion des israelischen Ministerpräsidenten.
In Tel Aviv sind u.a. Gespräche mit dem israelischen Verteidigungsminister und dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses der Knesset sowie dem Präsidenten der Knesset geplant. Weiter sind Gespräche mit Experten zu dem Thema Posttraumatische Belastungsstörungen und Begegnungen mit Vertretern ziviler Organisationen vorgesehen, die sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts einsetzen. Geplant ist auch eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Yad Vashem. In den Palästinensischen Gebieten ist u.a. ein Gespräch mit Ministerpräsident Fayad geplant. In Beirut steht der Besuch des Deutschen Einsatzkontingentes UNIFIL im Vordergrund.
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2013