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Zeit: Mittwoch, 08. Juni 2011, 11 bis 13.30 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600
Öffentliche Anhörung zu folgenden Vorlagen:
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
BT-Drs. 17/5707
Antrag der Fraktion der SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
BT-Drs. 17/4875
Antrag der Fraktion der SPD
Netzneutralität im Internet gewährleisten – Diskriminierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln
BT-Drs. 17/5367
Antrag der Fraktion der SPD
Schnelles Internet für alle - Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
BT-Drs. 17/5902
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
BT-Drs. 17/5376
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Netzneutralität sichern
BT-Drs. 17/4843
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen das Zwei-Klassen-Internet Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten
BT-Drs. 17/3688
Liste der Sachverständigen:
Besucher werden gebeten, sich unter Tel. 030 227- 37708 oder unter E-Mail: wirtschaftsausschuss@bundestag.de anzumelden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
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