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Pressemeldung - 06.06.2011
Arabischsprachiger Internetauftritt des Bundestags / Lammert: Ein Angebot für die Menschen, die in den arabischen Staaten für Freiheit und Demokratie kämpfen

Der Deutsche Bundestag bietet wesentliche Seiten und Informationsangebote ab sofort im Internet auch auf Arabisch an. Der arabischsprachige Internetauftritt vermittelt unter anderem Grundwissen über die Aufgaben und die Funktion des deutschen Parlaments, die Arbeit der Abgeordneten und den Gesetzgebungsprozess. Die Nutzerinnen und Nutzer erfahren alles über das Wahlsystem, die Rolle des Souveräns und wie die vom Volk ausgehende Staatsgewalt im Grundgesetz verankert ist.

Bundestagspräsident Norbert Lammert begrüßte den arabischen Internetauftritt: „Demokratie ist immer dann ganz besonders überzeugend, wenn ihre Kultur konkret erfahren und ihre Mechanismen nachvollzogen werden können.“ Mit Bewunderung und großen Hoffnungen könne man derzeit verfolgen, wie sich in vielen Staaten Nordafrikas und des arabischen Raumes Menschen ihre Freiheit erkämpfen. Dabei sei es eine nicht minder anspruchsvolle Aufgabe, nach dem Sturz eines autoritären Regimes funktionierende demokratische Strukturen zu errichten. „Deshalb wollen wir in der derzeitigen Situation ein Informations- und Erfahrungsangebot machen, das in arabischer Sprache grundsätzliche Fakten über demokratische Prozesse und parlamentarische Abläufe beinhaltet“, begründete Lammert das neue Angebot. „Es versteht sich als praktische, sehr konkrete Hilfe des deutschen Parlaments für die Menschen, die in den arabischen Staaten dafür kämpfen, Freiheit und Demokratie zu erringen und eine parlamentarische Kultur aufzubauen.“

Zusätzlich erleichtern Fotos und Grafiken den Zugang zu komplizierten Themen. So hilft zum Beispiel die Grafik „Vom Entwurf zum Gesetzblatt“, den mehrstufigen Gesetzgebungsablauf zu verstehen. Erklärt werden außerdem die Entstehung des Bundeshaushalts und die Arbeit der Ausschüsse und der regierungskontrollierenden Gremien wie etwa Untersuchungsausschüsse. In den kommenden Monaten wird die Seite um die Geschäftsordnung des Bundestages, das Parteienfinanzierungsgesetz und das Abgeordnetengesetz in arabischer Sprache ergänzt.

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