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Abgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besuchen Flüchtlinge in Tindouf
Die menschenrechtliche und humanitäre Situation der Sahrauis in dem Flüchtlingslager in Tindouf (Algerien) sowie die politischen und menschenrechtlichen Entwicklungen in der Westsahara (Marokko) werden im Mittelpunkt der Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen. Vom 13. bis 17. Juni 2011 fährt eine fünfköpfige Delegation unter Leitung des Abgeordneten Frank Heinrich (CDU/CSU) in die beiden Länder. Die Abgeordneten werden Gespräche führen mit Repräsentanten der VN-Mission MINURSO (Mission des Nations Unies pour l‘ Organisation d' un Référendum au Sahara Occidental), mit Vertretern der Polisario, mit Menschenrechtsaktivisten und mit der marokkanischen Regierung. Zudem wird es Gespräche in Laayounne, Casablanca und Rabat geben.
Die SPD-Fraktion wird bei der Reise durch Angelika Graf vertreten, die FDP-Fraktion durch Serkan Tören, die Fraktion DIE LINKE. durch Heike Hänsel und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch Volker Beck.
Der völkerrechtliche Status Westsahara ist umstritten. Seit 1884 war es spanische Kolonie. 1963 wurde die Westsahara von den Vereinten Nationen in die Liste der Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung aufgenommen. Nach Abschluss des Vertrags von Madrid 1975 zog sich Spanien aus der Westsahara zurück und die Verwaltung fiel an Marokko und Mauretanien. 1976 rief die Polisario die „Demokratisch Arabische Republik Sahara“ aus. Anfang Oktober 2010 hatte sich ein Zeltlager außerhalb der Stadt Laayounne in der Westsahara als Protestbewegung gegen die soziale und wirtschaftliche Lage in der Westsahara gebildet. Dieses Zeltlager hatten marokkanische Sicherheitsbehörden im November 2010 geräumt. Dabei gab es Tote und Verletzte. Anliegen der Abgeordneten ist es deshalb unter anderem, sich vor Ort ein Bild von der derzeitigen menschenrechtlichen Situation zu machen. Marokko steht mit der EU in einem kontinuierlichen Menschenrechtsdialog, und die Einhaltung der Menschenrechte ist ein zentrales Element für die Annäherung Marokkos an die EU.
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2013