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Delegation des Innenausschuss zu Gesprächen in die Ukraine
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung der Abgeordneten Gisela Piltz (FDP) in der Zeit vom 19. bis 22. Juni 2011 in die Ukraine reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Stephan Mayer (CDU/CSU), Wolfgang Gunkel (SPD) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Thematische Schwerpunkte der Reise sind Visaangelegenheiten, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und Sicherheitsfragen im Hinblick auf die Fußball-Europameisterschaft 2012. Deshalb sind Gespräche mit dem ukrainischen Innen- und Außenminister, Mitgliedern des Innen- und EU-Ausschusses des ukrainischen Parlaments sowie dem Leiter des staatlichen Grenzdienstes vorgesehen. Die Delegation besichtigt unter anderem die Visastelle der Botschaft und sucht zudem die Grenze zwischen der Republik Moldau (Transnistrien) und der Ukraine, insbesondere auch im Hinblick auf die unter deutscher Leitung stehende EUBAM, auf, um vor Ort Näheres über die Praxis des Grenzschutzes zu erfahren.
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2013