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Ausschuss hört Sachverständige zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
Zeit: Montag, 27. Juni 2011, 14 bis 16 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal 4.900
Neun Sachverständige hat der Ausschuss für Kultur und Medien zur Beratung über die geplanten Änderungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes eingeladen. Grundlage der öffentlichen Anhörung ist ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (Drucksache 17/5894), mit dem die Frist für die Überprüfungsmöglichkeiten auf Stasi-Verstrickungen bis Ende 2019 verlängert werden soll. Beabsichtigt ist außerdem, den Kreis jener zu erweitern, der überprüft werden kann, und das Recht, Akten einzusehen, für Wissenschaft, Medien und Angehörige von Stasi-Opfern auszudehnen.
Als Expertinnen und Experten sind eingeladen:
- Prof. Dr. iur. Hans Peter Bull, Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Hamburg
- Prof. Dr. Dr. Hansjürgen Garstka, Juristische Fakultät Humboldt-Universität zu Berlin
- Dr. Michael Kleine-Cosack, Rechtsanwalt, Freiburg
- Dr. Hubertus Knabe, Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
- Thomas Lenz, Staatssekretär im Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin
- Ulrike Poppe, Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Potsdam
- Siegfried Reiprich, Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Dresden
- Rainer Wagner, Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. (UOKG), Berlin
- Prof. Dr. Johannes Weberling, Rechtsanwalt, Berlin
Die Tagesordnung einschließlich Fragenkatalog zur Anhörung ist auf den Internetseiten des Ausschusses unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/tagesordnungen/index.html abrufbar.
Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich bis 24. Juni 2011 beim Sekretariat des Ausschusses anzumelden (Tel. 030- 227-37773, kulturausschuss@bundestag.de).
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
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