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Bildtermin und Pressekonferenz: Petitionsausschuss übergibt Jahresbericht 2010 an Bundestagspräsident Lammert
Zeit: Dienstag, 28. Juni 2011, 12:15 Uhr / Bildtermin
Ort: Reichstagsgebäude, Präsidialebene, Saal 2 N 037
Zeit: Dienstag, 28. Juni 2011, 13 Uhr / Pressekonferenz
Ort: Haus der Bundespressekonferenz
Bundestagspräsident Norbert Lammert nimmt den Jahresbericht 2010 des Petitionsausschusses entgegen.
Anschließend, um 13 Uhr, lädt der Petitionsausschuss zu einer Pressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz ein, an der Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (DIE LINKE.), Gero Storjohann, stellvertretender Ausschussvorsitzender (CDU/CSU), Günter Baumann (CDU/CSU), Klaus Hagemann (SPD), Stephan Thomae (FDP), Ingrid Remmers (DIE LINKE.) und Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teilnehmen.
Im Berichtsjahr 2010 gingen insgesamt 16849 Petitionen ein - rund 2000 weniger als im Jahr zuvor. Schwerpunkt waren weiterhin Beschwerden im Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Allerdings gingen diese im Berichtsjahr um 600 oder über 20 Prozent zurück. Bei anderen Resorts verminderte sich die Anzahl der Petitionen ebenfalls um ca. 20 Prozent.
Gegen diesen Trend sind die Petitionen im Bereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft um 45 Prozent gestiegen. Ebenfalls gingen im Bereich des Umweltministeriums ca. 15 Prozent mehr Petitionen ein.
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