Zeit: Montag, 04. Juli 2011, 10 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft will am 4. Juli 2011 unter anderem Handlungsempfehlungen zu den Themen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz beschließen.

Die Handlungsempfehlungen sind Teil des Zwischenberichts, der in der Sitzung abschließend beraten wird. Die Texte enthalten eine inhaltliche Bestandsaufnahme, eine Analyse der Situation sowie Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber. Die Gesamtenquete stimmt in der Sitzung über alle Berichtsteile einzeln ab. Bei streitigen Formulierungen haben die Mitglieder die Möglichkeit, sogenannte Sondervoten abzugeben.

Zum Zwischenbericht gehören auch die Texte der Projektgruppe Medienkompetenz, die die Enquete in ihrer Sitzung am letzten Montag beschlossen hat.

Inhalt aller vier Berichtsteile des Zwischenberichts sind zudem die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung. Seit Februar 2011 lädt die Enquete-Kommission interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, sich auf einer speziellen Beteiligungsplattform einzubringen.

Die Enquete-Kommission besteht aus 17 Abgeordneten und 17 sachverständigen Mitgliedern aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Kunst. Nach Abschluss der vier Projektgruppen nehmen sie die Arbeit in den nächsten vier Projektgruppen Demokratie und Staat, Bildung und Forschung, Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz und Wirtschaft, Arbeit, Green IT auf.

Die zwölfte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ist öffentlich und wird live auf www.bundestag.de übertragen.

www.internetenquete.de / www.enquetebeteiligung.de

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