Zeit: Mittwoch, 06. Juli 2011, 11 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 3 501

Dieser Termin wurde abgesagt (siehe Pressemitteilung vom 5. Juli 2011)

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird zukünftig nicht nur einzelnen Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch Institutionen anbieten, sich an der Arbeit der Kommission zu beteiligen. Vereine, Verbände und andere Institutionen können sich registrieren lassen, um ihr Expertenwissen einzubringen.

Der Vorsitzende der Enquete-Kommission Axel E. Fischer (CDU/CSU) lädt zusammen mit den Obleuten und Vorsitzenden der Projektgruppen zu einem Pressegespräch ein.

Die Enquete-Kommission hat bereits erste Erfahrungen mit der Online-Beteiligung gemacht, die in den Zwischenbericht eingeflossen sind. Zu den Themen Netzneutralität, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht und Medienkompetenz sind mehr als 700 Ideen, Vorschläge und Anregungen eingegangen. Die Projektgruppen ließen viele dieser Ideen in ihre inhaltliche Arbeit einfließen. Einige wurden direkt in den Zwischenbericht übernommen, zum Beispiel Handlungsempfehlungen zur Computerspielpädagogik und zum Peer-to-peer-Lernen.

Ab Sommer 2011 wird sich die Enquete mit vier neuen Themen beschäftigen:

• Demokratie und Staat
• Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz
• Wirtschaft, Arbeit, Green IT
• Bildung und Forschung 

Bei diesen Themen wird es möglich sein, sich in mehreren Beteiligungsphasen einzubringen. Bereits vor dem Start der Projektgruppen ist es möglich, Themenvorschläge einzubringen. Bei der Projektgruppe Demokratie und Staat haben sich bereits knapp 800 Online-Mitglieder registriert.

Vereine, Verbände und Institutionen können sich per E-Mail im Sekretariat der Enquete-Kommission anmelden. Dieses prüft die Authentizität der Organisation und sendet ein Passwort zu.  Kontakt: enquete.internet@bundestag.de

Weitere Informationen:

• www.internetenquete.de
• www.enquetebeteiligung.de
• www.demokratie.de

Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

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