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Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität
Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400
In der Sitzung will die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität beschließen. Beide Tagesordnungspunkte waren in der Sitzung am 4. Juli 2011 vertagt worden. In dieser Sitzung verabschiedete die Kommission den Zwischenbericht zum Thema Urheberrecht. Der Bericht zur Medienkompetenz war bereits am 27. Juni beraten und beschlossen worden.
Die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität waren Gegenstand der ersten vier Projektgruppen der Enquete-Kommission. Inzwischen haben vier weitere Projektgruppen die Arbeit aufgenommen. Sie arbeiten zu den folgenden Themen: Demokratie und Staat; Wirtschaft, Arbeit, Green IT; Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz sowie Bildung und Forschung.
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter. http://www.bundestag.de/internetenquete/Dreizehnte_Sitzung/index.jsp
Besucher und Medienvertreter melden sich bitte per E-Mail enquete.internet@bundestag.de an. Geben Sie dabei Ihren Namen und Ihr Geburtsdatum an. Bitte beachten Sie, dass die Zahl der Plätze begrenzt ist.
Die Sitzung wird im live im Parlamentsfernsehen, im Internet unter www.bundestag.de sowie für mobile Geräte unter m.bundestag.de übertragen und ist am Folgetag als Video in der Mediathek verfügbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
2013