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Polenz kritisiert Menschenrechtslage im Iran
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU/CSU) ist am 25. Oktober 2011 zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden iranischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, Mohammad Reza Farzin, zusammengetroffen. Unter Hinweis auf den Bericht des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen, Ahmed Shaheed, über die Situation der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran, hat Polenz mehrere Fälle der Unterdrückung der Menschenrechte von normalen Bürgern, Studenten und Oppositionspolitikern angesprochen. Polenz hat im Rahmen der Arbeit des Auswärtigen Ausschusses deutlich gemacht, wie wichtig die Beachtung der Menschenrechte für das Ansehen eines Landes und das Vertrauen ist, dass ihm von anderen Staaten entgegengebracht wird. Die Revolutionen in vielen Ländern des Nahen Ostens und in Nordafrika würden unterstreichen, dass sich Freiheit nicht auf Dauer unterdrücken lasse und jede Herrschaft einer freien und demokratischen Legitimation bedürfe.
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2013